TA & TLZ: 'neue linke' in Weimar gegründet
admin - 31. Oktober 2009 - Allgemein | Noch keine KommentareDie Thüringer Allgemeine TA und die Thüringer Landeszeitung TLZ haben am 31. Oktober 2009 in ihren Lokalausgaben über die Gründung des Vereins „Neue Linke“ berichtet.
— hier der tlz-artikel —
Der linken Stadtrats-Fraktion droht die Spaltung
Weimar. (tlz) Die Probleme wurde maximal gestreift, aber nicht behoben: Für die Linke folgt daraus, dass eine Spaltung der Stadtratsfraktion in Weimar nach wie vor wie ein Damoklesschwert über dem Kreisverband schwebt. Daran vermochte auch die gestrige Gesamtmitgliederversammlung im Ilmschlösschen nicht rütteln.
Die jüngste Eskalation geschah am Donnerstagabend und war offenbar eine trickreiche Antwort auf die mutmaßlich ebenso trickreiche Kündigung einer Fraktionsmitarbeiterin: Die Linke beendete die Zeit der Doppelspitze und wählte Dirk Möller zum alleinigen Fraktionsvorsitzenden. Erstaunlich daran war nur, dass die Hälfte der Ratsfrauen und -herren offenbar nicht eingeladen wurden, also genau jener Kreis, der Thomas Hartung die Treue hält und als Mitglieder der Basisorganisation M 17 eine linke Profilierung ohne Dirk Möller an der Spitze vorantreiben will: Anke Ruschek, Steffen Vogel, Pierre Deason und eben Hartung, den die TLZ gestern per Handy auf dem Flughafen von Ho-Chi-Minh-Stadt erreichte. Er erfuhr da erst, dass seine Zeit als Fraktionsvorsitzender offenbar vorbei ist und bezeichnete das Vorgehen als schlechten Stil.
Die Probleme gären seit Monaten und konnten während der Landtagswahl maximal gedeckelt werden. Wer glaubte, Dirk Möller, Chef im Gebietsverband und seit Donnerstag nunmehr alleiniger Vorsitzender der Fraktion, würde das Thema offensiv ansprechen, sah sich getäuscht. Mit keiner Silbe erwähnte er die Querelen. Dafür wurden Stefan Wogawa, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, und Michael Schade, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Apolda, deutlich, denn sie bekundeten ihren Unmut über die Situation in Weimar, die die Arbeit im Gebietsverband lähme.
Die M 17 – der Name steht für Marktstraße 17 – wiederum sorgte für einen publikumswirksamen Auftritt. Gut 20 Sympathisanten und Fraktionsmitglieder versammelten sich demonstrativ hinter Karin Scholz, die die Demontage des Landtagsabgeordneten Hartung beklagte und Mitgliedern wie Sandro Witt vorwarf, die Fraktion zu spalten. „Wir sind nicht die kleinen Kinder des Kreisverbandes, die Dummheiten machen“, sagte sie und sprach von Intrigen und fehlendem Vertrauen. Um den Streit zu überwinden, müsse es einen Verhaltenskodex und anderes mehr geben. Zu einer Aussprache kam es nicht mehr: Jene Mitglieder der M 17 verließen nach der Rede den Saal, was viele andere Mitglieder – gut 100 Linke waren da – ebenso überraschte wie erzürnte. Das gefiel auch Frank Spieth nicht, wenngleich der frühere Bundestagsabgeordnete Dirk Möller Führungsschwäche unterstellte. Seiner Meinung nach schwelt der Streit seit der OB-Wahl. Möller kam nicht ins Ziel, so dass die Frage nach einer linken Zukunft mit ihm an der Spitze des Verbandes legitim sei. Das Thema wird am 5. Dezember aufgerufen: Dann wählen die Linken einen neuen Vorstand.
30.10.2009 Von Thorsten Büker
— hier der artikel der ta weimar —
Neue Linke gründet eigenen Verein
Bisher existierte sie nur dem Namen nach, seit gestern auch auf dem Papier. 19 Mitglieder der Linken gründeten am Abend den politischen Verein „Neue Linke“ – nachdem sie geschlossen die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes vorzeitig verlassen hatten.
WEIMAR (jl/mh). Etwa eine Stunde dauerte die Mitgliederversammlung der linken Kreisverbandes im Ilmschlösschen bereits, als die Probleme in Weimars Stadtrats-Fraktion zur Sprache kamen. „Unprofessionell“ nannte sie der Apoldaer Simon Ehrenreich, einen „destruktiven Prozess“ der Schwarzaer Stefan Wogawa.Einen schärferen, aber deshalb nicht unsachlichen Ton schlug Karin Scholz an. Mit 18 weiteren Mitgliedern der Basisorganisation M-17, unter ihnen drei Stadträte, trat sie ans Podium. Einerseits kritisierte sie, dass die Linke in Weimar, anstatt ihre vor der Wahl formulierten Ziele aufzugreifen, persönliche Profilierung betreibe. Andererseits mahnte sie die Fraktion, ohne Einladung der drei Stadträte aus der M-17 am Donnerstag Thomas Hartung von der Fraktionsspitze abgewählt zu haben (TA berichtete). Danach verließen die 19 geschlossen den Saal. Die Debatte ging aber weiter.Frank Spieth zweifelte an der Vermittlungsfähigkeit des Kreisvorstandes und seines Vorsitzenden Dirk Möller. Selbst ein gestandener Heinz Koch warf Möller fehlenden Schwung und Beamten-Mentalität vor – wohl mit Blick auf die Neuwahl des Kreisvorstandes im Dezember.Die 19 Mitglieder der M-17 versammelten sich indes in „Henrys Bar“ am Graben, um dort den Verein „Neue Linke“ samt eines sechsköpfigen Vorstandes zu formieren. Ob damit auch die Spaltung der Stadtrats-Fraktion einher geht, entscheidet sich frühestens heute, wenn Thomas Hartung aus dem Urlaub zurückkehrt. Die Stadträte Pierre Deason und Anke Ruschek traten noch am Abend aus der Partei aus.
30.10.2009 von Michael Helbing





