Im überregionalen Teil, auf der dritten Seite, schildert die Thüringer Allgemeine heute unter der Überschrift „Mit Klemmbrett im Regen“ unsere Unterschriftensammlung  zum Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik: „Weimar. Seit sechs Wochen steht eine Weihnachtsmarktbude auf dem Goetheplatz in Weimar. Zwei gelbe Luftballons wehen davor im kühlen Wind. An die kahlen Bretterwände sind einige Din-A-5-große Zettel geklebt. Sie zeigen ein Kind mit Megafon, darüber steht Hilf mit!. Es ist Montag und montags ist Neue-Linke-Tag an der Holzbude. Drei Mitglieder der Gruppierung stehen am Nachmittag mit Klemmbrett, Formularen und Kugelschreiber vor ihrem Stand neben dem Wurstgrill. ‚Im Schnitt sammeln wir jeden Montag 110 Unterschriften‘, sagt Pierre Deason. Dienstags stünden hier Gewerkschafter, mittwochs die Linke, donnerstags die Jusos, freitags die Grünen, samstags der Stadtelternrat…“  TA-Artikel komplett

PRESSEMITTEILUNG

Fraktion „neue linke“ wird FDP-Vorschlag unterstützen: Erhöhung der Kulturförderabgabe soll Haushaltslöcher in den Bereichen Bildung, Sport und Kultur stopfen.
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Das Weimarer Bündnis für das „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik“ hat bis Freitag Abend 1866 Unterschriften von Weimarer Wahlberechtigten gesammelt. Damit wurde das selbst gestellte Ziel knapp verfehlt, in dieser Woche die 2.000er-Marke zu knacken. Um, wie angestrebt, die Unterschriften von zehn Prozent der Wahlberechtigten zu erreichen, müssen bis Anfang Juni noch rund 3500 gesammelt werden. (weiterlesen …)

Der ARGE Apolda/Weimar fehlt offensichtlich der Überblick über die eigenen Einnahmen. Die Fraktion „neue linke“ hatte am Mittwoch auf der Stadtratssitzung angefragt, welche Einnahmen die ARGE durch den Einsatz von sogenannten Sozialfahndern erzielt. Die Behörde zeigte sich nicht in der Lage, darüber Auskunft zu geben. (weiterlesen …)

Die neue linke* Weimar unterstützt die vom FoeBuD e.V. initiierte
Massenverfassungsbeschwerde gegen das am 01.01.2010 in Kraft getretene
ELENA-Verfahren.

Noch bis zum 25.03. können abhängig Beschäftigte über die Internetseite
des FoeBuD e.V. Vollmachten für die Verfassungsbeschwerde gegen das
ELENA-Verfahren zeichnen. Diese müssen aus verfahrensrechtlichen Gründen
ausgedruckt und unterschrieben an den FoeBuD weitergeleitet werden, der
am 31.03. Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe einlegen wird. (weiterlesen …)

Weimar, d. 22. März 2010

Ab demnächst wird in der Weimarer Fußgängerzone zwischen 17:00 und 10:00 Uhr das Fahrradfahren erlaubt sein – „neue linke“ ruft auf zur Ober-Jubel-Fahrrad-Schiebe-Demo durch die Schillerstraße!

In der Weimarer Fußgänger-Zone wird demnächst das Fahrradfahren erlaubt sein – zumindest zwischen 17:00 Uhr abends und 10:00 Uhr morgens. Das sieht der Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stadtratbeschlusses zum Verkehrsentwicklungsplan vom 6.5. 2009 vor, auf den die Fraktion „neue linke“ am Montag aufmerksam gemacht hat. (weiterlesen …)

Ein breites Bündnis sammelt Unterschriften für das vom Thüringer Landeselternverband initiierte „Volksbegehren für eine bessere Familienpoltik“. Ziel ist ein Volksentscheid, mit dem die Bürger den Kahlschlag in der Thüringer Hort- und Kita- Landschaft rückgängig machen könnten. Der Gesetzesvorschlag sieht u.a. vor: (weiterlesen …)