Eine Delegation der iranischen Stadt Schiraz war in dieser Woche auf Besuch in Weimar. Mit dieser Gegenvisite sollte eine Städte-Freundschaft zwischen Weimar und Schiraz vorbereitet werden, doch diese Vorbereitungen sind am Mittwoch jäh gestoppt worden: Offensichtlich auf Druck der iranischen Regierung haben die Gäste den eigentlich beabsichtigten Besuch der KZ-Gedenkstätte Buchenwald abgesagt, daraufhin wurden von Seiten der Stadt Weimar die weiteren vorgesehenen Treffen mit der Delegation aus Schiraz ebenfalls gecancelled. Die Fraktion der „neuen linken“ wurde von der Thüringischen Landeszeitung TLZ gebeten, ihren grundsätzlichen Standpunkt mit Blick auf weitere Kontakte zu Schiraz mitzuteilen. Die Erklärung der Fraktion wird hier dokumentiert.
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Von Ercan Ayboga

Auch wenn angesichts der klaren Verhältnisse in der Bundesversammlung bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten linke KandidatInnen keine Chance haben, stellt die Partei DIE LINKE mit Luc Jochimsen (Foto links: in Italien zusammen mit Bundesrichter Wolfgang Neskovic, ebenfalls LINKE-MdB) eine ganz andere Person als C. Wulff und J. Gauck als Kandidatin auf. Eine linke kritische Frau gegen zwei konservative Männer!

Die Linke tat es richtig, mit einem eigenen Kandidaten sich nicht hinter dem SPD- und Grünen-Kandidaten Gauck zu reihen, der nicht mal im Ansatz sozialdemokratisch ist und daher nicht allein wegen seiner Stasi-Behördentätigkeit für Linke unwählbar ist. Hier ging es richtigerweise darum, linkes Profil zu zeigen und sich nicht dem ständig wachsenden Druck der neoliberalen Parteien zu beugen. Denn das Ziel sollte immer der Einsatz für Schwächsten der Gesellschaft sein. Gerade das repräsentiert Luc Jochimsen, die durch ihre Vergangenheit als HR-Journalistin zeigt, dass sie die Interessen der gesamten Bevölkerung vertreten, Themen wie Antimilitarismus und Kultur tiefgehend behandeln kann und zutreffender Weise alles mit den Wörtern „Freiheit gibt es nur im Einklang mit sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit“ zusammenfasst. (weiterlesen …)

Die neue linke teilt die Kritik der Fraktion Weimarwerk an der Streichliste des CDU-Stadtkämmerers Schwind. Diese Streichliste sei ohne Beratung mit dem Stadtrat zustande gekommen und durchgezogen worden, schreibt nl-Fraktionsvorsitzender Steffen Vogel in einer Erklärung vom Freitag.

Überhaupt nicht nachzuvollziehen sei das Sperren eines Betrages von 20.000 Euro für das Programm „Ein gesundes Frühstück für jedes Kind“ des Deutschen Roten Kreuzes. Mit dieser Summe und dem ehrenamtlichen Engagement des DRK könnten rund einhundert Weimarer Schüler, die regelmässig ohne Pausenbrot zur Schule kommen, ein Jahr lang jeden Tag mit einem gesunden Frühstückspaket versorgt werden. (weiterlesen …)

Neue Urteile, geplante Änderungen und die Folgen des Sparpakets: Über Neuerungen für Hartz-IV-Empfänger wird die neue linke auf einer Veranstaltung am Donnerstag informieren. Dabei geht es unter anderem um die geplanten Änderungen bei den Hartz-Gesetzen, die nach dem Verfassungsgerichtsurteil im Frühjahr vorgenommen werden müssen. Weitere Themen sind die Übernahme der Kosten der Unterkunft, das Anrecht auf die Begleichung von Umzugskosten und angekündigte Änderungen bei Hartz-IV durch das Sparpaket der Bundesregierung.

• Informieren werden die Sozialstadträtin der neuen linken, Anke Ruschek, und die Vorsitzende des Thüringer Arbeitslosenverbands, Dr. Inge Baumgart, um 19 Uhr im neue linke-Büro in der Jakobstraße 22. Der Eintritt ist natürlich frei.

Von Itzhak Traumfänger

Der „Tabubruch“ (Süddeutsche Zeitung) der „wandelnden Staatsräson“ (jungle world) Horst Köhler, begangen in Form eines Bekenntnisses, dass „zur Wahrung deutscher Interessen, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist“ (Interview mit Deutschlandradio Kultur) hinterließ schon  nach kurzer Zeit eine fettige Spur der moralischen Entrüstung aan den Rändern der deutschen Volksgemeinschaft, also auch in der, zur Partei geronnenen, staatstragenden LINKEN. Die Erkenntnis des 2006 veröffentlichten Weißbuchs der Bundeswehr, „dass Deutschland besonderes Interesse an ungehindertem Warenaustausch“ hat und „Störungen der Rohstoff- und Warenströme nicht ohne Auswirkungen auf die nationale Volkswirtschaft bleiben“ (Weißbuch 2006) lockt in der Sache zwar niemanden mehr hinterm Ofen hervor, der sich auf progressive oder regressive Weise mit den Interessen deutscher Außenpolitik beschäftigt, es bekommt aber in der Gestalt von Väterchen Gesamtnation einen, bei Staatsvertretern unbeliebten, weil völlig unideologischen Beigeschmack der Geheimnisoffenbarung deutscher Kapitalinteressen. (weiterlesen …)

Bestürzung bei der Fraktion neue linke: Linkspartei-Fraktionschef Möller schmückt sich mit fremden Federn

Mit Bestürzung hat die Fraktion neue linke im Weimarer Stadtrat auf diejüngsten Äußerungen von Linkspartei-Fraktionschef Dirk Möller zum Kreisparteitag am Wochenende reagiert. Möller hatte gegenüber Weimarer Zeitungen behauptet, seine Linksfraktion habe die Einsetzung eines Arge-Beirats durchsetzen können. Vorbereitet und formuliert aber hatten den Antrag auf Bildung eines Arge-Beirats nicht die jetzigen Mitgliederder Linksfraktion, sondern die Sozialexpertin Anke Ruschek, die jetzt der Fraktion neue linke angehört. (weiterlesen …)

Tagung des Jenaer Zentrums für interdisziplinäre Gesellschaftsforschung

Günter Platzdasch in LinksNet.de

Kapitalismuskritik hat an der Uni Jena ein Zentrum. Eine Tagung Anfang Juni bestätigte, was 2009 das Erscheinen des Buchs „Soziologie – Kapitalismus – Kritik / Eine Debatte“ versprach. Die Autoren Klaus Dörre, Stephan Lessenich (Foto: links auf der Suche nach dem Ausweg) und Hartmut Rosa, eine Soziologieprofessoren-Boy-Group aus dem Westen, gründeten das „Jenaer Zentrum für interdisziplinäre Gesellschaftsforschung“. JenZiG versammelte nun zur Tagung „Wege aus der Krise / Dynamiken & Grenzen des Kapitalismus“ Wissenschaftler, Gewerkschafter und Politiker – von Allen J. Scott über Horst Schmitthenner bis Andrea Ypsilanti und Matthias Machnig.

Claus Offe, der auf dem legendären Soziologentag 1968 mit dem Disparitäten-Theorem die Kapitalismuskritik erneuerte, konstatierte vier Jahrzehnte später ein „Erklärungsdefizit bei so viel objektiver Dramatik“ und eine „Krise ohne Konflikt“. Der Finanzmarktkapitalismus taumelt, aber Klassenkonflikte sind stillgestellt: „Wir sind Opel“ rufen einträchtig Kapital und Arbeit, Linke und Rechte. (weiterlesen …)

Die Landesbehörden haben im Juni den Weimarer Haushalt genehmigt, allerdings unter Auflagen: zwei Millionen Euro Ausgaben müssen gestrichen werden. Das war zu erwarten. Der Budgetentwurf des Finanzdezernenten war unrealistisch und die etablierten Stadträte wussten das, als sie ihm zustimmten. Als einzige Fraktion hatte die „neue linke“ im April gegen den Haushalt gestimmt. Aber was hilft`s. Jetzt müssen wir sicherstellen, dass nicht die Ärmsten die Zeche bezahlen. (weiterlesen …)