Am 12. Januar 2011 jährt sich der Todestag von Heinz Brakemeier. Das Erbe der Kritischen Theorie der Frankfurter Schule und der Geschichte der Arbeiterbewegung aufnehmend, widmete sich Brakemeier in seiner jahrelangen Tätigkeit als Hochschullehrer am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Goethe-Universität in Frankfurt am Main der Vermittlung und Weiterentwicklung dieser Tradition. Im widmen die Veranstalter Akademie der Arbeit, Express-Redaktion, Marx-Gesellschaft und Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen eine Tagung über „Gesellschaftskritik und politische Praxis“.  Diese Veranstaltung hat als einen Themenschwerpunkt: „Alternative politische Geschichte der Bundesrepublik – Antistalinismus, »Neue Linke« und Neue Soziale Bewegungen“; dabei referiert am Samstag, den 15. Januar 2010, in der Akademie der Arbeit, Mertonstraße 30, 60325 Frankfurt/M.

• Edgar Weick über »Das Neue an der neuen Linken«

Über Hintergründe und Ansätze der neuen Linken (nicht nur in Deutschland!) informiert ein kurzer historischer Abriß (PDF) von

• Andreas Diers in der Reihe rls-standpunkte: Linkssozialismus. Ursprünge und Geschichte 1917–1989

Erstmals wurde in Weimar der Bürgerhaushalt durchgeführt. Insgesamt haben sich 3338 Bürger an der Abstimmung über die Investitions- und Sparvorschläge beteiligt. 358 Fragebogen konnten nicht gewertet werden, da sie falsch ausgefüllt waren. Die 2980 gültigen Abstimmungsbögen (Rücklaufquote: 7,4 Prozent) wurden inzwischen ausgewertet. Monika Seiffert, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Fachhochschule Jena, hat die bisherige Bürgerbeteiligung analysiert: „BÜRGERHAUSHALT 2011 IN WEIMAR – Auswertung der Abstimmung über Investitions- und Sparvorhaben der Stadt Weimar auf Basis der Bürgervorschläge von 2010″, heißt ihre im Auftrag der Stadt Weimar erstellte Studie – als PDF hier herunterzuladen…

• „Auftakt in Weimar – haben die Bürgerinnen und Bürger keine Lust?“, unter dem Titel kommentierte Oliver Märker die Weimarer Variante eines Bürgerhaushalts…

Von Luzy Igel

„Ich habe keine prinzipiellen Einwände gegen politischen Mord“, sagt Hoederer zu seinem Mörder, „so etwas findet in jeder Partei statt.“ Woran fühlen Sie sich, das lesend, erinnert?

An die Rechten, oder doch eher an die Linken und deren dramatische Geschichte, die bis in die Gegenwart reicht, obwohl die Ihnen mit ihren politischen Zielen doch nahe stehen? Die Vereinbarkeit von Politik und Moral hat sich stets als zentrales Thema bei der Umsetzung politischer Ideen und Utopien erwiesen. Jean Paul Sartre lässt in seinem Drama „Die schmutzigen Hände“, das er 1948 noch unter dem Eindruck des Krieges verfasste, linke Realos und Fundamentalisten in einem fiktiven Staat aufeinander treffen. Beide verteidigen kompromisslos bis aufs Äußerste ihre Positionen, aber niemand hat Recht, und alle verlieren dabei. Kein Zweck heiligt jedes Mittel. Sartre sagte: „Ich möchte einfach darlegen, was ich politisch getan, welche Fehler ich gemacht habe und was sich aus alledem ergeben hat. Damit will ich gleichzeitig zu definieren versuchen, was Politik heute in unserer Phase der Geschichte bedeutet.“ Das zu verdeutlichen, gelingt Nora Schlocker in ihrer Inszenierung am Deutschen Nationaltheater Weimar auf beeindruckende Weise. Es ist eben kein Text von gestern, der uns heute nichts mehr angeht. Wir müssen dort ansetzen, wo Sartres Politdrama aufhört. Für die Verantwortung des Einzelnen gegenüber der Gesellschaft gibt es in der Demokratie keine einfachen, ideologisch diktierten Antworten. Dass er sie dennoch couragiert individuell wahrnehmen muss, ist für ihn wie die demokratische Gesellschaft existenziell notwendig.

• Nächste Aufführung: 15. Januar 2011

Unter anderen zu den neuen Hartz-iv-Regelsätzen, dem Bildungspaket für Kinder und Jugendliche sowie zu den Neuregelungen bei Sanktionen beraten Sie »neue linke«-Stadträtin und Rechtsanwältin Anke Ruschek sowie Dr. Inge Baumgart vom Thüringer Arbeitslosenverband e.V.

• Donnerstag, 16. 12.2010, 17 Uhr
  Bürgerzentrum Weimar West im Mehrgenerationenhaus, Prager Straße 5, Weimar

Eine Veranstaltung der Fraktion »neue linke«
im Weimarer Stadtrat in Kooperation mit
dem Arbeitslosenverband Thüringen e.V.

Flyer „Alles bleibt anders“ (pdf)

(pd) Die drei Linden auf dem Herderplatz werden gefällt. Der Kultur- und der Bau- und Umweltausschuss des Weimarer Stadtrats haben sich gestern nach kontroverser Debatte auf einen Kompromiss zur Neugestaltung des Herderplatz geeinigt.

Demnach sollen bei der Umgestaltung die beiden großen Bäume am Brunnen erhalten bleiben. Die drei kleineren Linden, die 1988 auf Initiative der „IG Stadtgrün“ an der Jakobsstraße gepflanzt worden sind, sollen dagegen gefällt werden. Als Ausgleich ist vorgesehen, vor der Fleischerei, vor dem Wilhelm-Ernst-Gymnasium und vor dem Hotel „Sächsischer Hof“ jeweils einen kleineren Baum zu pflanzen.

Die „neue linke“ hatte dagegen beantragt, dass alle bestehenden Bäume bei der Neugestaltung erhalten bleiben sollen. Der Antrag erhielt aber nur die Stimmen der nl-Stadträte Steffen Vogel und Pierre Deason sowie der Grünen Rudolf Kessner und Roberto Kobelt.  Die Vertreter von DIE LINKE, SPD, CDU, Weimarwerk und FDP votierten dagegen, der im Bauausschuss sitzende Neonazi war gar nicht erst zur Sitzung am Dienstag erschienen.

Vom Tisch ist mit dem Kompromiss immerhin der Siegerentwurf des Neugestaltungswettbewerbs. Der hatte vorgesehen, alle Bäume auf dem Platz mit Ausnahme eines der beiden am Brunnen verschwinden zu lassen. Dagegen hatten 7200 (!) Bürger mit ihrer Unterschrift protestiert. Dass sie mit dem Kompromiss einverstanden sind, kann  ausgeschlossen werden, hatten doch auch sie sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt aller Bäume eingesetzt.

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(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Thomas Hartung will von der Landesregierung wissen, was die sogenannten „Sozialfahnder“ in Thüringen wirklich machen. Hartung hat dazu am Dienstag eine kleine Anfrage im Landtag gestellt, bei der es darum geht, wieviele „Sozialfahnder“ es im Land gibt, was sie kosten und was sie an Einnahmen gebracht  haben.

Außerdem hat der Weimarer Abgeordnete angefragt, ob sich die Außendienstmitarbeiter an die gesetzlichen Bestimmungen  halten. Hintergrund seine Fragen ist ein  Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 25. November. Die Verwaltungsrichter hatten in zweiter Instanz entschieden, dass die verdeckte Datenerhebung eines „Sozialfahnders“ in Eisenach rechtswidrig gewesen ist. Geklagt hatte eine zweifache Mutter, der nach einer verdeckten Ermittlung durch einen Außendienstler der ARGE Leistungen gestrichen wurden mit der Begründung, die Klägerin lebe angeblich mit dem Vater der Kinder in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Hartung will durch seine Anfrage im Landtag auch klären, ob es weitere Fälle von Rechtsbruch durch die „Sozialfahnder“ gegeben hat.
(Pressemitteilung vom 8. Dezember 2010)

hier geht es zum Anfragetext im Wortlaut:
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Rüdiger Schmidt-Grépály (Leiter Kolleg Friedrich Nietzsche, Weimar) am Tisch mit Ágnes Heller (Montag, 6. Dezember 2010, 12:05 Uhr) im 2. Programm des Hessischen Rundfunks in der Reihe „Doppel-Kopf“.

Heller studierte bei Georg Lukács und wurde zu seiner bedeutendsten Schülerin. Aufgrund der Verengung des Marxismus nicht nur in Ungarn entschied sie sich 1977, nach Australien zu emigrieren. In Melbourne wurde sie Soziologieprofessorin. Am 28. August 2010 erhielt sie in Weimar die Goethe-Medaille.

• Auf hr-Homepage anzuhören oder als podcast herunterzuladen!