(AFP) – 21.2.2011 – Istanbul — Die Ruinen einer antiken Stadt in der Türkei versinken in den Fluten eines Stausees. Nach Schließung der Tore eines Staudamms im Westen der Türkei habe das Wasser die Ruinen von Allianoi in der Nähe von Pergamon erreicht, meldeten türkische Medien. Wissenschaftler und Staudammgegner hatten in den vergangenen Jahren versucht, die Überflutung der Stadt zu verhindern. Ein Anwalt der Staudammgegner, Arif Ali Cangi, warf den Behörden vor, noch vor Abschluss des Rechtsstreits mit der Flutung begonnen zu haben und einen „Mord an der Geschichte“ zu begehen.

Vor einigen Jahren hatte die Zerstörung der wegen ihrer spektakulären Mosaiken berühmten antiken Stadt Zeugma durch einen Stausee in Südostanatolien für Proteste gesorgt. Auch die uralte Stadt Hasankeyf soll nach den Plänen Ankaras in einem Stausee versinken, der der Stromgewinnung dienen soll; die Türkei erzeugt rund 20 Prozent ihres Energiebedarfs durch Wasserkraft. Der Stausee bei Allianoi soll allerdings nicht der Energiegewinnung, sondern der Bewässerung von Feldern in der Umgebung dienen. Anwalt Cangi sagte, die Staudammgegner würden ihren Kampf vor Gericht fortsetzen.

(AFP-Meldung vom 21. Februar 2011)

Von Holger Ruhland

Am Internationalen Holocaust-Gedenktag startete auch in Österreich der von Antisemitismus triefende Film „Tal der Wölfe – Palästina“. Die Kritik an dem Action-Schwachsinn, gerade auch aufgrund des Datums de Filmstarts, ließ dann auch in Österreich nicht lange auf sich warten:  Während der grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger die Gelegenheit nutzte, darauf hinzuweisen, dass im Nachbarland Ungarn der Antisemitismus nicht nur gesellschaftsfähig, sondern auch regierungsfähig werde (Standard vom 27.1.2011), mahnte der Außenminister der Alpenrepublik, Michael Spindelegger,  ein „entschiedenes Entgegentreten gegen Antisemitismus und Rassismus“ an, wolle man „dem Gedenken an die Opfer von damals gerecht werden“. Voraussetzung dafür sei, „dass wir uns der Greueltaten erinnern und ihrer bewusst sind“. Solche Aussagen könnten all jene verwundern (oder auch eben nicht!), die sich schon einmal  etwas näher mit der jüngeren Vergangenheit der Alpenrepublik beschäftigt haben: Österreich? War da nicht was? (weiterlesen …)

Von Steffen Vogel

Schwerpunkt bei der Gestaltung des Haushaltes der Stadt Weimar ist für uns, die »neue linke«, die Sicherung und Verbesserung der sozialen Leistungen. Wir wollen das Sozialticket auf alle Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft und alle Wohngeldberechtigte ausdehnen. Die durch Wegfall des kostenlosen Kita-Jahres eingesparten Mittel sollen nach unserer Meinung eingesetzt werden, um alle Kita-Gebühren zu senken. Gestrichen wurde uns im letzten Jahr auch die Unterstützung des drk-Programms »Ein gesundes Frühstück für jedes Kind«. Diese Förderung (weiterlesen …)

(pd) Die Zukunft des Deutschen Nationaltheaters ist das Thema einer Informationsveranstaltung des Weimarer Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Hartung.

Hintergrund: Die Finanzierung des dnt ist nicht gesichert, akut für dieses Jahr und darüber hinaus auch für die nähere Zukunft. Beim Personal stehen nach Jahren der Nullrunden Tariferhöhungen an, das Budget für Neuproduktionen müsste nach zehn Jahren dringend erhöht werden, wenn die Qualität der Inszenierungen erhalten werden soll. Außerdem stehen dringende Instandsetzungsarbeiten im technischen Bereich an, zum Beispiel beim längst verrotteten Bühnenboden. Insgesamt stehen Ausgaben an, die die Stadt Weimar nicht alleine stemmen kann. Werden sich künftig die theaterfreien Landkreise an der Finanzierung der Theater beteiligen? Kann und will die Landesregierung ihr Staatstheater in Weimar absichern? Darüber diskutieren
derzeit Stadtrat, Oberbürgermeister, Nachbar-Landräte und Landesregierung.

• Über den Stand der Diskussion sprechen MdL Dr. Thomas Hartung und Oberbürgermeister Stefan Wolf mit interessierten Bürgern: am Dienstag, den 15. Februar, um 19.30 Uhr, im »mon ami« am Goetheplatz; der Eintritt ist frei.

Darin u.a. folgende Artikel:

• Ägypten: Mit Kamelen gegen Facebook
• Weimar-Haushalt 2011: Unsere Vorschläge
• Bürgerarbeit: Ein Erklärungsversuch
• MdL Hartung: Weimar muß kreisfrei bleiben!
• DNT: Wer bezahlt?
• Roland Jahn: Gag und Stasi
• EU-Schulobstprogramm: Frühstück für Weimarer Schüler

Download (PDF) der Ausgabe 8/2011 HIER…

(hk) Seit dem November letzten Jahres nehmen sechs der zwölf Grund- und Förderschulen Weimars am EU-Schulobstprogramm teil.

Dieses Programm, welches seit Gründung der Fraktion »neue linke« von ihr massiv forciert wurde, stellt kostenloses Obst und Gemüse für die Kinder bereit. Laut der Jahresbilanz 2010 des Schulverwaltungsamtes werden in diesem Schuljahr insgesamt 682 Schüler auf diese Weise mit einem gesundem Frühstück versorgt. Noch im Sommer konnte man zahlreichen Berichten in den Lokalteilen der Regionalzeitungen entnehmen, wie der Alltag für den Teil der Schüler aussieht, die von ihren Eltern kein ausreichendes Frühstück erhalten. Das EU-Schulobstprogramm startete bereits im letzten Jahr als Modellprojekt in Nordhausen. 1000 Kinder wurden dort mit der vitaminreichen Kost versorgt. Thüringen ist eines der sieben Bundesländer, die sich an diesem Projekt beteiligen. Für das Programm, das thüringenweit mit 800000 Euro von Europäischer Union und Land bezuschusst wird, bewarben sich 38 Thüringer Schulträger.

(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung will von der Landesregierung wissen, was die so genannten »Sozialfahnder« in Thüringen wirklich machen.

Hartung hat dazu im Dezember eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt, bei der es darum geht, wie viele »Sozialfahnder« es im Land gibt, was sie kosten und was sie an Einnahmen gebracht haben. Außerdem hat er angefragt, ob sich die Außendienstmitarbeiter an die gesetzlichen Bestimmungen halten. Hintergrund seiner Frage ist ein Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 25.November. Die Verwaltungsrichter hatten in zweiter Instanz entschieden, dass die verdeckte Datenerhebung eines »Sozialfahnders« in Eisenach rechtswidrig gewesen ist. Geklagt hatte eine zwei fache Mutter, der nach einer verdeckten Ermittlung durch einen Außendienstler der arge Leistungen gestrichen wurden mit der Begründung, die Klägerin lebe angeblich mit dem Vater der Kinder in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Hartung will durch seine Anfrage im Landtag auch klären, ob es weitere Fälle von Rechtsbruch durch die »Sozialfahnder« gegeben hat.

(pd) Der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung hat die Ideen der Linkspartei zu einer Kreisgebietsreform kritisiert.

Die Vorstellung, dass ein Großkreis aus zwei jetzt kreisfreien Städten und drei Landkreisen um Jena herum auch nur annähernd in einer Liga spielen könnte, wie ein »Westkreis« aus dem Unstrut-Hainich-Kreis, Eisenach und dem halben Wartburgkreis, sei unsinnig. Man könne nicht davon ausgehen, dass eine einfache kreisangehörige Stadt Weimar
neben einer übermächtigen Kreisstadt Jena ihre derzeitige Funktion eines kulturellen Zentrums mit überregionaler Bedeutung erhalten könne. Er als in Weimar geborener und direkt gewählter Landtagsabgeordneter werde alles dafür tun, um die Kreisfreiheit Weimars zu erhalten und Weimar wirtschaftlich lebensfähig zu halten. Hartung reagierte
damit auf Vorschläge der Linkspartei, Thüringen in nur noch acht Landkreise und eine kreisfreie Stadt (Erfurt) zusammenzufassen. Weimar würde demnach seine Kreisfreiheit verlieren und Teil eines Großkreises mit der Kreisstadt Jena werden. In einem Modell der spd-Landtagsfraktion, der der parteilose Abgeordnete Hartung angehört, würden Teile des Weimarer Landes einem Kreis Weimar eingegliedert. Hartung selbst schlägt diesen Weg vor: Die Eingemeindung umliegender Gemeinden in die kreisfreie Stadt Weimar.