ERKLÄRUNG von Verein und Fraktion „neue linke“

Weimar, d. 29. September 2011

Kreisvorsitzender-Kandidat Frank Lange ist nicht der Richtige, um das Verhältnis der „neuen linken“ zur Linkspartei zu verbessern!

Verein und Fraktion der „neuen linken“ sehen keine Chancen für eine formale Zusammenarbeit mit der Weimarer Linkspartei. Das ist das Ergebnis einer Aussprache der „neuen linken“ mit Frank Lange, der Kreisvorsitzender der Weimarer Linkspartei werden möchte, die am Dienstag in den Räumen der nl stattgefunden hat. Der Versuch Langes, mit diesem Gespräch den Bruch zwischen der Linkspartei und der „neuen linken“ zu kitten, ist gescheitert.

Die Mitglieder der „neuen linken“ erklärten, sie seien grundsätzlich bereit, mit der Linkspartei in der Art zusammenzuarbeiten, wie sie dies bisher auch mit SPD und Grünen tun. Frank Lange wurde allerdings deutlich gemacht, dass Verein und Fraktion der „nl“ eine formelle Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehnen.

Eine Vereinigung mit der Linkspartei wird es auch in Zukunft nicht geben. Die „neue linke“ ist kein abtrünniger Teil der Partei DIE LINKE. Sie ist ein überparteilicher Zusammenschluss Weimarer Sozialistinnen und Sozialisten, der das gesamte Spektrum sozialer, libertärer und ökologisch orientierter Linker umfasst. Manche Mitglieder der „nl“ sind gleichzeitig Mitglied der Linkspartei, der SPD, oder anderer linker Organisationen, manche waren nie Mitglied einer Partei. Die Erwartung, dass diese Gruppe einfach in eine andere Partei eingepflanzt werden kann, egal in welche, ist absurd.

Entsprechend der Herkunft ihrer Mitglieder unterhält die „neue linke“ ein jeweils ähnlich nah oder abgegrenztes Verhältnis zu allen drei anderen linken Fraktion im Stadtrat, also SPD, Grüne und Linkspartei. (weiterlesen …)

Die Gerberstraße 1 – Haus für Soziokulturin Weimar, verfügt wieder über einen Info-Laden. Hier können zu den Öffnungszeiten jeden Donnerstag und Sonntag, jeweils zwischen 15.00 und 18.00 Uhr Publikationen zu den Themen Anti-Faschismus, Sexismuskritik und Gesellschaftskritk eingesehen und ausgeliehen werden.

Da sich der Info-Laden noch im Aufbau befindet, wären wir für Bücherspenden sehr dankbar. Neben den regulären Öffnungszeiten sind auch ein regelmäßiger Lesekreis, Diskussionsabende und Lesungen geplant, am 06.10.2011 um 20.00 Uhr starten wir (weiterlesen …)

Von Thomas Hartung

Das Bundessozialgericht in Kassel hat ein wichtiges Urteil gefällt, das – wie ich hoffe – den Missbrauch durch Ein-Euro-Jobs beenden oder wenigstens verringern wird.

Das Gericht entschied am 27. August, dass Hartz-IV-Empfänger für ihre Arbeit nach Tarif bezahlt werden müssen, wenn ihr 1-€-Job rechtswidrig ist. Geklagt hatte eine Arbeitslose in Karlsruhe, die einen Reinigungsjob bei der Arbeiterwohlfahrt annehmen musste. Das BSG entschied, dass die Frau Anspruch auf »Wertersatz« für  geleistete Arbeit hat, sollte es an der »Zusätzlichkeit« der Arbeitsgelegenheit fehlen. Im Klartext: Ist der 1-€-Job nicht »zusätzlich«, würde die Arbeit sonst im Rahmen einer regulären Anstellung geleistet, muß das Jobcenter nach Tarif zahlen. Wir werden nun prüfen, ob und wie viele Weimarer Hartz-IV-Empfänger solch widerrechtliche Jobs machen mussten und Anspruch auf Nachzahlung haben könnten.

• Betroffene bitte melden: mail@thomas-hartung.info oder info@fraktion.neuelinke.org

Von Pierre C. Deason-Tomory

Flüchtlingen in Thüringen werden oft Zähne gezogen – auch wenn der Zahn erhalten werden könnte. Das hat der Weimarer Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Hartung im Sommer herausgefunden.

Hartung erklärte auf einer Pressekonferenz im August: »Wir mussten feststellen, dass geltende medizinische Standards einfach nicht eingehalten werden.« Negative Beispiele dafür sind (weiterlesen …)

Von Günter Platzdasch

»Der jahrzehntelange Krieg gegen die Drogen ist verloren und hat verheerende Folgen für Menschen«, berichtet die Global Commission on Drug Policy.

Dieses Expertengremium erklärte im Sommer in New York den am 17. Juni 1971 von US-Präsident Nixon ausgerufenen Drogenkrieg für verloren. Merkwürdig leise blieb das Echo in Deutschland, das allerdings mit der Schweiz und Portugal als Vorbild der akzeptierender Drogenpolitik gilt (das in Afghanistan jedoch bei der Heroinproduktion Schmiere steht) . Die Staaten hingegen, die das Problem militärisch lösen wollen, (weiterlesen …)

Von Hubert Krüger

Was ist die Vision unserer Regierung über das Europa des 21. Jahrhunderts?

Schon bevor das Gesetz den Abgeordneten vorlag, hatten sich Koalitionspolitiker um Wolfgang Bosbach (CDU) gegen den neuen Beschluss zum Euro-Rettungsfonds EFSF gestellt. Dominiert wurde die Debatte der letzten zwei Jahre von möglichen Haftungen der Bundesrepublik. Eine Klage bezüglich der „No-Bailout“-Klausel des Lissabon-Vertrags landete sogar in Karlsruhe. Diese Regelung (weiterlesen …)

von Pierre C. Deason-Tomory

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Carsten Meyer hat seinen Hut in den Ring geworfen und möchte Oberbürgermeister werden. Das haben die Weimarer Grünen-Mitglieder am Anfang der Woche aus der Zeitung erfahren – zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung, auf der über eine Kandidatur der Grünen diskutiert werden sollte.

Die Thüringer Allgemeine schrieb am 14. September: „Das Weimarwerk nennt Klaus Büttner als OB-Kandidat ein Auslaufmodell und will nächste Woche Martin Kranz nominieren. Die Grünen liebäugeln mit Carsten Meyer. Und die Linken brauchen einen Kandidaten und einen neuen Vorsitzenden. So erstaunlich es ist: Dem gemeinen Wähler will sich bislang niemand so recht aufdrängen, der bei der Oberbürgermeister-Wahl 2012 ernstzunehmender Gegenkandidat für den Amtsinhaber Stefan Wolf (SPD) wäre. Jedenfalls baute kein Lager einen Herausforderer auf. Man belauert sich lieber…

Zu diesem Thema hat uns gestern ein offener Brief von Stefanie Meier erreicht, die bis Ende 2009 regelmässig in der Linkspartei-Kreis-Zeitung „Rotes Ginkgo-Blatt“ eine sehr feine Kolumne unter dem Pseydonym „Rotkäppchen“ veröffentlicht hatte.

Wir drucken diesen Beitrag hier mit Zustimmung der Autorin ungekürzt und in voller Länge ab.

VON EINEM DER MEINT, VOR KRAFT KAUM LAUFEN ZU KÖNNEN…

von Stefanie Meier

Wer kennt die Situation nicht? Da hat jemand ganz knapp ein Ziel erreicht und berauscht sich derart an seiner eigenen Genialität, dass man ihm nur noch zurufen möchte: Bleib mal auf dem Teppich!

So geht es dem aufmerksamen Weimarer mit Carsten Meyer. Zur Landtagswahl im Wettbewerb um das Direktmandat weit abgeschlagen auf Platz 3 – fast zehn Prozent trennen ihn vom Zweitplatzierten –  gelandet und dann ganz knapp über die Liste doch noch eingezogen, zieht er daraus keine Lehre. Auch eine last- minute- Kampagne, die dem Wähler suggerieren sollte, er sei der bessere bürgerliche Kandidat, brachte ihn kaum über das übliche grüne Ergebnis in Weimar. (weiterlesen …)

Anlässig des Papstbesuches in Erfurt veröffentlichen wir hier ein Interview zwischen der Zeitschrift „Dates“ und der Organisation papstabschaffen. Der Originalbeitrag wurde am 13. August auf der Website der Religionskritiker veröffentlicht. Der neue linke e.V. besteht aus Mitgliedern verschiedener religiöser Anschauungen und der folgende Beitrag stellt keine gemeinsame öffentliche Haltung der neuen linken dar.

 

Ein nicht erschienenes Interview…

Anbei ein Interview, dass nicht in der Veranstaltungsillustrierten „Dates“ erscheinen wird. Obwohl wir alle Fragen artig beantwortet haben, nimmt die Zeitschrift Abstand von einer Veröffentlichung — weil wir keine Person für ein Foto zur Verfügung stellen konnten. Als Graswurzel-Bündnis haben wir natürlich keine Einzelpersonen, die sich als Repräsentantin des gesammten Bündnis ablichen lassen will — also keine Sprecherinnen, Vorsitzenden, Pressesprecherinnen o.Ä. Wir können höchstens Päpstin Klara anbieten:

Dates: Welche Nachteile sehen Sie im Besuch des Papstes? Bzw. was kritisieren Sie an erster Stelle am Besuch? (Finanziell, Ideologisch/Politisch). Oder bezieht sich Ihr Anliegen auf die Kirche/den Papst allgemein? (weiterlesen …)